Allgemeine Bedingungen für die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen

Die Research Studios Austria Forschungsgesellschaft (RSA FG) bringt nachhaltig Innovationen von Universitäten in den Markt im Bereich der Digitalen Intelligenz. Sie vernetzt Universitäten und Wirtschaft in Bereich der neuen Technologien und ihrer Anwendungen. Die RSA FG als not-for-profit GmbH verfolgt ausschließlich und unmittelbar Zwecke des Wissens- und Technologietransfers. Sie führt Auftragsforschung im Bereich der angewandten Forschung durch und erschließt dazu technologisches Neuland. Die RSA FG ist eine Einrichtung für Forschung und Wissensverbreitung gemäß EU Definition . Ihr Geschäftsmodell ist auch unter dem Begriff Translational Research Organisation (TRO) zu subsumieren. Sie hat gemäß EU Beihilferecht und der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung zumindest 80% ihrer Tätigkeiten als nichtwirtschaftliche zu führen und will die Schwelle von 20% wirtschaftlicher Tätigkeiten nicht überschreiten. Die nachfolgenden Bedingungen sind auf diese Besonderheiten zugeschnitten.

Fassung 2019/I

  1. Anwendungsbereich

1.1   Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Forschungs- und Entwicklungsaufträge, die der RSA FG erteilt werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn die RSA FG stimmt ihrer Geltung schriftlich zu. Soweit die nachfolgenden Bedingungen keine anderen Regelungen vorsehen, finden auf alle Forschungs- und Entwicklungsaufträge die Bestimmungen des Österreichischen und Europäischen Rechts für Anwendung.

1.2   Sofern in den nachfolgenden Bedingungen ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung der RSA FG, ihrer gesetzlichen Vertreter ode